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AGB/DatenschutzAllgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutz
I. Vorbemerkung Die Bike and Adventure Motorradreisen GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Sönke Bonde, Österstraße 1, 25693 St. Michaelisdonn (im folgenden: "Bike and Adventure") betreibt das Onlineportal www.enduro.de. Das Onlineportal ist als interaktives Onlineangebot ausgerichtet. Es stellt u. a. ein Kommunikationsnetzwerk (im folgenden: "enduronetzwerk") dar, über das registrierte Nutzer Freundschaften pflegen oder aufbauen können bzw. Kontakt miteinander aufnehmen und miteinander kommunizieren können. Es richtet sich an alle interessierten Endurofahrer, aber auch an alle sonstigen Interessierten. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit Informationen über sich selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen Gruppen beizutreten, Freunde, Bekannte usw. zu einer Gruppe einzuladen und innerhalb des Kommunikationsnetzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen oder sonstige angebotenen Funktionen zu nutzen.
Die Nutzung des gesamten Portals erfolgt ausschließlich als Onlineangebot.
II. AGB
1. Die Möglichkeit Zugang zum Enduronetzwerk zu erhalten und dieses zu nutzen, erfolgt ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese regeln abschließend das Verhältnis zwischen Bike and Adventure und des Enduronetzwerk-Nutzers sowie das Verhältnis der Nutzer untereinander. Die AGB gelten für alle Nutzungsmöglichkeiten des Enduronetzwerkes welche durch Bike and Adventure zur Verfügung gestellt werden.
2. Zur Nutzung des Enduronetzwerkes ist es zwingend erforderlich, dass der Nutzer sich registriert. Dieses ist für den Nutzer kostenlos. Die Registrierung kann nur durch volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen erfolgen und ist je Nutzer nur einmal zulässig. Aus diesem Grund versichert jeder Nutzer, dass er nur einmal für das Enduronetzwerk registriert ist.
Zur Anmeldung auf dem Enduronetzwerk ist es erforderlich, dass der Nutzer die dort abgefragten Daten vollständig und zutreffend angibt, soweit diese nicht als freiwillige Angaben hervorgehoben sind.
Nach Zugang der Anmeldung bei Bike and Adventure werden die Anmeldedaten per e-Mail an den Nutzer an die von ihm genannte e-Mail Adresse bestätigt. Abgeschlossen ist die Anmeldung erst mit dem Zeitpunkt, wenn durch den Nutzer die Daten mit Hilfe eines ihm zugesandten Links erfolgreich bestätigt werden. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks besteht der Vertrag über die Nutzung des Enduronetzwerkes zwischen Bike and Adventure und dem Nutzer. Bike and Adventure löscht den Account und die bis dahin gemachten Angaben, wenn die Anmeldung nicht vollständig oder nicht richtig durchgeführt wird. Auf Abschluss eines Nutzungsvertrages hat der Nutzer keinen Anspruch. Bike and Adventure kann eine Anmeldung ohne Angaben von Gründen ablehnen. Alle durch den Nutzer bei der Anmeldung übermittelten Daten werden dann sofort gelöscht. Ist die Anmeldung erfolgreich abgeschlossen worden, hat der Nutzer die Möglichkeit nach Eingabe von e-Mail Adresse und des vom Nutzer bestimmten Passwortes, das Enduronetzwerk über den Log-In-Bereich zu nutzen. Sofern sich die Daten, die der Nutzer bei seiner Anmeldung angegeben hat, nachträglich ändern, ist der Nutzer verpflichtet, diese Änderungen in seinem Account entsprechend zu korrigieren und zwar über die Funktionen "Ändern" bzw. "Bearbeiten".
Bike and Adventure weist ausdrücklich darauf hin, dass sich im Internet Personen nicht sicher identifizieren lassen. Es lässt sich daher nicht ausschließen, dass falsche Daten bei der Anmeldung angegeben worden sind, sodass keine Gewähr dafür geleistet werden kann, dass die Identität eines Nutzers, die Zutreffende ist. Von der Identität eines anderen Nutzers hat sich jeder Nutzer im Zweifel selbst zu vergewissern.
3. Für die Abmeldung vom Enduronetzwerk kann der Nutzer jederzeit, ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung jeglicher Fristen in der Rubrik "Mein Account" diesen abmelden. Dieses geschieht durch das Klicken des Buttons "Account löschen". Die Kündigung kann ebenfalls per e-Mail an die Adresse kuendigung@enduro.de schriftlich erklärt werden, und zwar unter Angabe der für die Nutzung des Enduronetzwerkes verwendeten e-Mail Adresse.
Bike and Adventure kann das Nutzungsverhältnis ebenfalls jederzeit kündigen und zwar mit einer Frist von 1 Monat. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Nach erfolgter Abmeldung eines Nutzers werden sämtliche Angaben und personenbezogenen Daten sowie eventuell eingestellte Dateien des Nutzers dauerhaft und unverzüglich gelöscht, ohne dass hieraus Ansprüche des Nutzers gegen Bike and Adventure resultieren.
4. Das Enduronetzwerk bietet dem Nutzer verschiedenste Anwendungen an. Hierbei geht es z. B. um das Erstellen sogenannter Profile des Nutzers, die Funktion zur Kontaktaufnahme mit Dritten inkl. des Versandes von Nachrichten von anderen Nutzern. Ein Anspruch auf diese Nutzung des Enduronetzwerkes nebst Anwendungen besteht jeweils nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Hierfür ist es insbesondere auch erforderlich, die Maximalmenge des pro Nutzer abzuspeichernden Daten zu beschränken. Es kann insbesondere auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Enduronetzwerkes zeitweise zu beschränken. Interessen der Nutzer werden hierbei weitmöglich berücksichtigt, sodass beispielsweise Wartungsarbeiten o. ä. am Enduronetzwerk ausreichend vorher auf der Website angekündigt werden. Bike and Adventure stellt für die Möglichkeit zur Kommunikation und zur Zusammenführung von Nutzern ausschließlich die technischen Voraussetzungen bereit. Eine inhaltliche Beteiligung von Bike and Adventure am Enduronetzwerk in Bezug auf die Kommunikation von Nutzern untereinander erfolgt nicht.
5. Neben den in der Ziffer 4 genannten Möglichkeiten steht dem angemeldeten Nutzer des Enduronetzwerkes ferner noch die Möglichkeit zur Verfügung, in seinem Profil max. 2 Banner zu platzieren. Das Platzieren der Banner ist für den Nutzer kostenlos. Der Nutzer kann den ihm zur Verfügung gestellten Bannerspace entweder für eigene, private Zwecke nutzen oder selbst, durch eigene Verträge mit anderen, gewerblichen Anbietern an diese überlassen / vermieten.
Dem Nutzer ist es insbesondere nicht gestattet, Banner einer gewerblichen oder selbstständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zu schalten, die er selbst unter eigenem Namen oder selbst unter fremden Namen betreibt. Unzulässig ist auch das Schalten solcher Banner, die für eine gewerbliche, freiberufliche oder selbstständige Tätigkeit werben, an der der Nutzer sonstwie direkt oder indirekt beteiligt ist. Unzulässige, das heißt gegen vorstehende Regelungen verstoßende Banner werden durch Bike and Adventure unverzüglich gelöscht, ohne dass ein Schadensersatzanspruch hinsichtlich der Löschung solcher Daten gegen Bike and Adventure besteht.
6. Der Nutzer ist verpflichtet, das bei der Anmeldung von ihm gewählte Passwort vertraulich zu behandeln und es Dritten nicht zugänglich zu machen. Dem Nutzer ist es untersagt, Dritten die Nutzung des Enduronetzwerkes zu ermöglichen. Besteht berechtigter Anlass zu der Vermutung dass Dritte Kenntnis von Zugangsdaten haben, bzw. einen Account missbraucht wird, hat der Nutzer Bike and Adventure hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Sämtliche Inhalte, die der Nutzer über das Enduronetzwerk zugänglich macht oder verbreitet, hat er zu verantworten. Der Nutzer hat daher insbesondere sicher zu stellen, dass die Inhalte rechtmäßig sind und nicht gegen allgemein geltende Gesetze verstoßen und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Es ist daher ausdrücklich verboten über das Enduronetzwerk Bild- oder Videodateien hochzuladen bzw. öffentlich zugänglich zu machen, die Gewaltdarstellungen oder sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder in einer sonstigen Art und Weise rechtswidrigen Inhalt beinhaltet. Dieses Verbot erstreckt sich ebenfalls auf Bild- oder Videodateien in denen Marken- oder Firmenrechte bzw. Geschäftszeichen oder sonstwie geschützte Zeichen dargestellt werden. Bei Fotoaufnahmen hat der Nutzer sicher zustellen, dass dann, wenn mehrere Personen zu erkennen sind, die Zustimmung der weiteren Personen zur Veröffentlichung bzw. zur Verlinkung vorliegt. Sämtliche hochgeladenen Bild -oder Videodateien können durch den Nutzer jederzeit gelöscht oder durch andere ersetzt werden. Bike and Adventure behält sich ausdrücklich vor, Bild oder Videodateien oder Verlinkungen ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn sich Anhaltspunkte dafür ergeben, dass gegen die oben stehenden Verbote verstoßen wird. Eine Schadensersatzpflicht hinsichtlich der Löschung solcher Daten besteht seitens Bike and Adventure nicht.
Das Enduronetzwerk und seine Anwendungen dürften ausschließlich zu privaten Zwecken des Nutzers erfolgen. Die Nutzung ist untersagt, soweit Anwendungen oder Inhalte gewerblich oder sonstwie kommerziell verwendet werden. Insbesondere unzulässig ist auch der Einsatz von Computerprogrammen, die das automatische Auslesen von Daten (Spider, Robot, etc. pp.) zulassen.
Jegliche störende Eingriffe in das Enduronetzwerk sind strikt untersagt. Dieses gilt insbesondere für Hacking, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Spam-Verwendung u. ä.
7. Verstößt der Nutzer gegen die vorstehenden bzw. nachfolgenden AGB behält sich Bike and Adventure ausdrücklich vor, den Account des Nutzers ganz oder vollständig zu löschen, den Nutzer zeitweise zu sperren bzw. den Nutzer endgültig zu sperren, ohne dass hieraus ein Schadenersatzanspruch des Nutzers gegen Bike and Adventure resultiert.
8. Der Nutzer verpflichtet sich Bike and Adventure von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegenüber Bike and Adventure geltend machen, weil der Nutzer unter Verletzung der Rechte der Dritten oder unter Verletzung von Gesetzen innerhalb des Enduronetzwerkes Inhalte eingestellt oder Nutzungen zugänglich gemacht hat. Insbesondere übernimmt der Nutzer die Bike and Adventure entstehenden notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, es sei denn, die Rechtsverletzung ist nicht durch ein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zustande gekommen.
Zur Rechtsverteidigung von Bike and Adventure in solchen Fällen ist der Nutzer verpflichtet, vollständig sofort und wahrheitsgemäß alle ihm zur Verfügung stehenden Informationen mitzuteilen, die erforderlich sind um eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung gegen die Ansprüche durchführen zu können. Bike and Adventure behält sich einen weitergehenden Schadensersatzanspruch gegen den Nutzer ausdrücklich vor.
9. Da Bike and Advneture das Enduronetzwerk für den Nutzer kostenlos zur Verfügung stellt ist eine Haftung von Bike and Adventure soweit ausgeschlossen, wie dieses gesetzlich zulässig ist. Soweit Bike and Adventure gleichwohl haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beschränkt.
10. Bike and Adventure hat das Recht, die AGB ohne Nennung von Gründen und jederzeit zu ändern und zwar nach vorheriger Ankündigung per e-Mail gegenüber dem Nutzer. Der Nutzer kann der Änderung der AGB widersprechen und zwar binnen 2 Wochen nach dem Empfang der e-Mail. Anderenfalls gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle des Widerspruches des Nutzers gegen die Änderung der AGB ist Bike and Adventure berechtigt, das Vertragsverhältnis fristgerecht zu kündigen.
III. Besondere AGB für Privatanzeigenden
1. Jeder User kann kostenlos verschiedene private Anzeigen in der passenden Sachrubrik auf dem Enduroportal schalten, solange diese Anzeigen Gelegenheitscharakter haben und veräußerte Sache oder Gegenstände haushaltsüblichen Mengen entsprechen.
2. Durch die Übermittlung des Anzeigentextes und der persönlichen Angaben versichert der Nutzer, dass es sich um eine private Gelegenheitsanzeige (in haushaltsüblichen Mengen) handelt und er nicht mit dem inserierten Artikel / den inserierten Artikeln Handel betreibt. Anzeigen sind nicht zulässig mit folgenden Inhalten:
a) häufiger An- und Verkauf gleichartiger Produkte / Güter,
Anzeigen mit derartigen Inhalt werden, soweit sie als privat deklariert sind, unverzüglich gelöscht, ohne dass eine Schadensersatzpflicht seitens Bike and Adventure besteht.
3. Angaben in Anzeigen des Nutzers haben sowohl hinsichtlich des Nutzers wie auch hinsichtlich seiner Kontaktdaten zutreffend und vollständig zu erfolgen.
Standardmäßg werden bei Onlineanzeigen eine e-Mal Adresse als Kontaktmöglichkeit und max. eine Telefonnummer oder eine Faxnummer oder ein Messenger-Kontakt veröffentlicht.
4. Für das Erscheinen als solches, einen bestimmten Erscheinungstermin, eine bestimmte Platzierung oder die Fehlerfreiheit kann Bike and Adventure keine Haftung übernehmen.
IV. Besondere AGB für Gewerbetreibende:
1. Nutzer des Enduronetzwerkes, die dieses im Rahmen ihrer freiberuflich oder selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit nutzen, können ebenfalls Anzeigen in passenden Sachrubriken schalten bzw. Bannerwerbung u. ä. inserieren.
Der Haftungsausschluss bezieht sich ferner auf die Links zu externen Seiten. Bike and Adventure hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten. Es kann daher weder für die Aktualität, die Vollständigkeit, die Richtigkeit, der rechtliche Zulässigkeit der Inhalte oder die Qualität der auf den verlinkten Seiten bestehenden Informationen übernommen werden. Vorsorglich distanziert sich Bike and Adventure sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der verlinkten Seiten.
2. Die Verantwortlichkeit für den Inhalt der Anzeigenden, Banner, etc. liegt allein bei dem Auftraggeber. Bike and Adventure übernimmt keine Gewährleistung für durch Dritte rechtswidrig veröffentliche Anzeigen.
3. Der Vertragsschluss hinsichtlich einer gewerblichen Anzeigen / eines gewerblichen Banners kommt dadurch zustande, dass eine entsprechende Anfrage an Bike and Adventure gerichtet wird. Dessen Annahme behält Bike and Adventure sich ausdrücklich vor. Erst mit der schriftlich (Brief oder e-Mail) bestätigten Annahme durch Bike and Adventure ist der Vertrag zustande gekommen.
4. Wird der Vertrag aus Umständen, die Bike and Adventure nicht zu vertreten hat, nicht erfüllt, ist eine Haftung von Bike and Adventure ausgeschlossen. Im übrigen ist die Haftung - soweit gesetzlich zulässig - auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Kommt es nach Vertragsschluss aus Gründen, die der Auftraggeber der Anzeige zu vertreten hat, nicht zu einer Veröffentlichung ist Bike and Adventure berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 15% (jeweils zzgl. der gültigen Mehrwertsteuer) in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt ausdrücklich für Bike and Adventure vorbehalten.
5. Sollten sich Anzeigenden aufgrund ihrer Gestaltung nicht deutlich als solche hervorheben, ist Bike and Adventure vorbehalten, eine Kennzeichnung durch das Wort "Anzeige" vorzunehmen.
Soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei Bike and Adventure vorliegt, gilt dieses nicht. Eine Haftung von Bike and Adventure für Schäden, die aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften herrühren, bleiben unberührt. Im kaufmännischen Verkehr ist eine Haftung von Bike and Adventure darüber hinaus auch ausgeschlossen soweit Erfüllungsgehilfen von Bike and Adventure nicht Vorsatz zur Last fällt. In übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung von Bike and Adventure auf grobe Fahrlässigkeit und dem Umfang nach auf den vertragstypischen, voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des Entgeltes für die Anzeige bzw. das Banner beschränkt. Mängelanzeigen haben - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - spätestens binnen 2 Wochen nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen.
6. Sofern nicht anders vereinbart, ist das fällige Entgelt für die Anzeige bzw. das Banner o. ä. nach Rechnungsstellung sofort und ohne Abzüge auszugleichen. Die Rechnungsstellung kann in Briefform oder in elektronischer Form mit qualifizierter, elektronischer Signatur erfolgen.
V. Datenschutz
1. Der Nutzer stimmt zu, dass Bike and Adventure die bei der Anmeldung erhobene, personenbezogene Daten und Nutzungsdaten zum Zwecke der Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnis erhebt, verarbeitet und nutzt. Im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ist verantwortlich die Bike and Adventure Motorradreisen GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Sönke Bonde, Österstraße 1, 25693 St. Michaelisdonn.
Der Nutzer stimmt zu, dass die bei der Anmeldung gemachten Angaben des Nutzers auch den übrigen Nutzern des Enduronetzwerkes zugänglich sind und eingesehen werden können.
2. Der Nutzer stimmt zu, dass Bike and Adventure Bestandsdaten und / oder Nutzungsdaten, soweit dieses zur Abwehr von Gefahren für die staatlichen und / oder öffentliche Sicherheit oder die Verfolgung von Straftaten erforderlich ist, an die zuständigen Ermittlungs-, Strafverfolgungs- und/oder Aufsichtsbehörden weitergibt.
An Dritte werden Daten zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken nicht weitergegeben.
3. Der Nutzer ist darüber informiert, dass er jederzeit die Möglichkeit hat, die Zustimmung hinsichtlich der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten ganz oder teilweise zu widersprechen. Der Widerspruch ist entweder an die Bike and Adventure Motorrad GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Sönke Bonde, Österstraße 1, 25693 St. Michaelisdonn oder an die e-Mail Adresse datenschutz@enduro.de zu richten.
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